Deutschlandfunk – Rohstoffe aus Konfliktgebieten

“Manche Rohstoffe werden dringend gebraucht, doch ihr Abbau kann Kriege finanzieren. Coltan zum Beispiel: Das ist ein Erz, das die Elemente Niob und Tantal enthält, die wiederum in der Mikroelektronik unentbehrlich sind. Es wird in Zentralafrika abgebaut, unter anderem im Kongo, wo Regierung und Rebellen um die Macht streiten. Ohne den Verkauf von Mineralien wäre der Konflikt vielleicht längst beigelegt.”

Basierend auf Interviews mit Michael Reckordt von PowerShift sowie Matthias Wachter vom BDI (Bundesverband der Deutschen Industrie) erklärt der Artikel im Deutschlandfunk die Debatte um den EU-Gesetzentwurf zur Regulierung von Konfliktmineralien.

Hier geht es zu den Empfehlungen der Zivilgesellschaft.

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AK Rohstoffe – Newsletter / November 2014 # 07

Liebe Leser/innen,

Herzlich Willkommen zum 7. Newsletter des AK Rohstoffe. Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten durch Fracking ist derzeit in aller Munde und dank der Werbung der Erdgasindustrie auch vor aller Augen. Dies haben wir zum Anlass genommen, die Fracking-Debatte aus umwelt- aber auch entwicklungspolitischer Perspektive zu beleuchten. Der Schwerpunktartikel von Charlotte Röhren beschreibt die aktuelle Debatte und gibt einen Überblick über die Positionen der verschiedenen Akteure.

Auf europäischer Ebene findet derzeit eine Diskussion über eine EU-Gesetzgebung zur Regulierung von Konfliktmineralien an. Der vorliegende Entwurf geht allerdings nicht weit genug und bleibt hinter bestehenden Gesetzen und Richtlinien zurück. Die Empfehlungen der Zivilgesellschaft zur Stärkung des Gesetzentwurfes finden Sie hier.

Des Weiteren haben wir wieder interessante Artikel rund um die deutsche und europäische Rohstoffpolitik sowie Publikationen und Veranstaltungshinweise aus der Zivilgesellschaft gesammelt.

Viel Freude beim Lesen.

Mit freundlichen Grüßen,
Michael Reckordt
(Koordination AK Rohstoffe)

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Für eine wirksame EU-Regulierung zu Konfliktmineralien

Derzeit wird in der EU ein Gesetzentwurf zur Regulierung von Konfliktmineralien diskutiert. Der vorgestellte Entwurf weist allerdings viele Schwächen auf und würde sein Ziel weit verfehlen.

Hier geht es zu den Empfehlungen der Zivilgesellschaft für eine EU-Regulierung, die den Handel mit Konfliktmineralien wirkungsvoll bekämpft und für eine verantwortungsvolle Lieferkette bei Mineralien sorgt.

 

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Civil society workshop on implementation of D-EITI and EITI in Europe

Am 4. November trafen sich Vertreter/innen der deutschen sowie europäischen Zivilgesellschaft, um über die bisherigen Erfahrungen im EITI-Prozess zu diskutieren und Anregungen für den deutschen Prozess mitzunehmen. Mona Thowsen berichtete über die Vorreiterrolle Norwegen, das als erstes OECD-Land EITI implementiert hatte. Im Anschluss diskutierten wir mit Miles Litvinoff (PWYP UK) und Martin Willaume (Oxfam France) über die Umsetzung von EITI in Großbritannien und Frankreich. Dabei ging es nicht nur um die Motivation und den Umfang, sondern vor allem auch, wie sich die Zivilgesellschaft in den jeweiligen Ländern selbst organisiert. Ein Bericht von Miles Litvinoff findet sich auf der Seite von Publish What You Pay, den wir hier freundlicherweise wiederveröffentlichen dürfen.

November 6, 2014 – 09:45

Author: Miles Litvinoff

It was good to meet with colleagues from German civil society, and from Publiez Ce Que Vous Payez France and Publish What You Pay Norway, this week in Berlin to discuss implementation of the Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) in Europe. Our workshop was organised and hosted by Heinrich-Böll-Stiftung and PowerShift to share experience and insights from our countries’ national EITI processes.

Norway is already EITI compliant and has published five EITI reports since 2008. The US was the next OECD country to follow Norway and is due to publish its first EITI report by March 2016. In the EU, France, Germany, Italy and the UK committed in the June 2013 G8 Leaders’ Communiqué to implement the EITI,[1] as well as to quickly transpose into national law the extractive industry disclosure requirements of the EU Accounting and Transparency Directives. The UK’s EITI candidacy was approved by the EITI’s international board at its October 2014 meeting in Myanmar, and the UK is required to submit its first report by April 2016.

It is right that more Northern countries walk the talk in relation to the EITI. We need to dispel the view that the EITI is an asymmetrical or even neo-colonial arrangement imposed by developed on developing countries. Instead, it must become a genuinely joint enterprise uniting North and South in ensuring that citizens have effective oversight over their countries’ stewardship of natural resources, and that the exploitation of oil, gas and minerals worldwide results in outcomes that truly benefit the public interest. Let’s hope Australia follows soon.
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Einladung D-EITI Auftaktveranstaltung

Am 26. November 2014 findet in Berlin der D-EITI Transparenzgipfel, die offizielle Auftaktveranstaltung der EITI-Umsetzung in Deutschland statt.

Dabei sollen die Erwartungen an D-EITI und die internationalen Erfahrungen besprochen, sowie eine kurze Einschätzung aus verschiedenen Perspektiven gegeben werden. Zum Abschluss findet dann das Auftaktgespräch der Multi-Stakeholder-Gruppe statt.

Den Einladungsflyer mit Programm und Informationen zur Anmeldung finden Sie hier.

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Rohstoffe: Fairer Abbau statt Raubbau

Vortrag und Diskussion mit Michael Reckordt

Koordinator AK Rohstoffe, PowerShift e. V.

Montag, den 24. November 2014, 19:30 Uhr im Georg-Buch-Haus, Wellritzstraße 38, Wiesbaden
Eintritt frei

Für Produkte „Made in Germany“ kommen Rohstoffe aus aller Welt nach Deutschland. Durch die hohe Nachfrage tragen deutsche Firmen und die Bundesregierung eine unternehmerische und politische Mitverantwortung für die Folgen des Abbaus der mineralischen und energetischen Rohstoffe. Dieser findet in Entwicklungs- und Schwellenländern häufig auf Kosten von Menschenrechten und Umwelt statt. Oft sind die Regierungen in diesen Ländern nicht willens oder in der Lage, die Rechte ihrer Bevölkerung effektiv zu schützen. Die Mehrheit der Bürger/innen und vor allem die lokalen Gemeinschaften in den Abbau- und Förderregionen profitieren kaum vom Reichtum; doch sie sind es, die unter den negativen Begleiterscheinungen des Abbaus leiden.

Der Vortrag zeigt anhand von Beispielen die Auswirkungen des Rohstoffabbaus und wie sich die Zivilgesellschaft vor Ort und in Deutschland für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik einsetzen.

Plakat zur Veranstaltung

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www.attac-wiesbaden.de; Infos: 06129 2204.

Kooperationspartner: Kath. Erwachsenenbildung-Bildungswerke Wiesbaden-Untertaunus und Rheingau, Ev. Sozialpfarramt Wiesbaden, VHS Wiesbaden.

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Pressemitteilung MISEREOR: Konfliktrohstoffe – Die Finanzierung von Gewalt muss ein Ende haben

Bischöfe weltweit rufen das Europäische Parlament zur Nachbesserung des Gesetzentwurfs auf

(Aachen, 14.10.2014) 70 Bischöfe aus Lateinamerika, Asien, Afrika und Europa appellieren in einer gemeinsamen Erklärung an das EU-Parlament, endlich verbindliche Regeln aufzustellen, die die Finanzierung von gewaltsamen Konflikten durch den Handel mit Rohstoffen verhindern.

MISEREOR-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel begrüßt die Erklärung. “In unserer Projektarbeit haben wir täglich die Konflikte und die Folgen vor Augen, die durch den Abbau und lukrativen Handel von Rohstoffen weiter geschürt werden”, so Spiegel. “Auch deutsche Unternehmen sind für ihre Lieferketten verantwortlich.” Wie andere europäische Firmen importieren sie unzählige Rohstoffe aus den Ländern des globalen Südens, deren Förderung oft mit gewaltsamen Konflikten und schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen einhergeht. Zudem dient vielen Konfliktparteien – etwa in Kolumbien, Myanmar oder der Demokratischen Republik Kongo – der Handel mit Rohstoffen als Finanzierungsquelle. Konfliktrohstoffe werden auch in Deutschland in der Automobil-, Maschinenbau-, Elektro- und Energieindustrie verarbeitet.

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Fotoausstellung: Dirty Profits

Am 9. Oktober wurde in Frankfurt die Fotoausstellung von Katrin Krämer zu den Folgen von Bergbau in Tanszania, Mozambique und Namibia eröffnet. Darin werden kontroverse Industriepojekte und deren Auswirkungen auf Mensch und Umwelt thematisiert. Die Künstlerin fokussiert sich dabei vor allem auf individuelle Schicksale und porträtiert dreizehn Menschen, die zum Teil ihrer Lebensgrundlage beraubt werden.

Ausstellung: dirty profits von Katrin Krämer im IG-Metall Main-Forum, Frankfurt. Mehr Infos zur Ausstellung und dem dazugehörigen Buch unter: http://katrinkraemer.com/

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Stoppt toxischen Goldbergbau in Europa

Kampagne Bang! Ban Cyanide

Mit wachsender Nachfrage nach Handys, Computern und anderen elektronischen Geräten steigt auch der Bedarf an Metallen und Gold. Letzteres wird vermehrt in Europa abgebaut, obwohl dabei hoch giftige Chemikalien wie Zyanid zum Einsatz kommen – mit katastrophalen Folgen für Mensch und Umwelt.

Eine breite Koalition aus europäischen NGOs, lokalen Initiativen und Gemeinden hat sich zusammengetan um diesem Trend ein Ende zu setzen. Schon in 2010 hat das Europäische Parlament für ein Verbot von Zyanid-basiertem Bergbau gestimmt. Zusammen mit den anderen eurpäischen Organisationen fordert PowerShift Karmenu Vella, den designierten EU-Umweltkommissar auf, dieses Ergebnis zu implementieren und dementsprechend zu handeln, sodass der Einsatz von Zyanid in Zukunft nicht mehr auf europäischem Boden geschieht.

Zyanid kennt keine Grenzen und wir rufen daher alle eruopäischen Freund/innen auf, uns in diesem Kampf zu unterstützen.

Hier geht es zu aktuellen Informationen und Hintergrundartikeln zur Kampagne.

#askteamjuncker to #bancyanide at the #EPhearings2014

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EU-Direktive zur verantwortungsvollen Beschaffung von Rohstoffen aus Konfliktregionen

EU-Direktive zur verantwortungsvollen Beschaffung von Rohstoffen aus Konfliktregionen

Dossier des Ökumenischen Netz Zentralafrika (ÖNZ)

Damit europäische Unternehmen nicht zur Finanzierung gewaltsamer Konflikte beitragen, hat das EU-Handelsministerium unter Kommissar Karel de Gucht am 5. März 2014 den Vorschlag einer EU-Direktive zur verantwortungsvollen Beschaffung von Rohstoffen aus Konfliktgebieten veröffentlicht. Dieser Vorschlag wurde dem EU-Parlament vorgelegt, welches im Trialog mit dem EU-Rat und dem EU-Handelsministerium voraussichtlich Anfang nächsten Jahres darüber abstimmen wird.
Anstoß für die EU-Initiative war der im Jahr 2010 verabschiedete US-amerikanische Dodd-Frank Act (DFA) 1502, der allen an der US-Börse notierten Unternehmen verpflichtende Nachweise über die sogenannten ‚3TG‘ (Tantal, Zinn, Wolfram und Gold) vorschreibt, die diese aus der DR Kongo und den 9 Anrainerstaaten beziehen.
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