Konfliktrohstoffe – Neues Hintergrundpapier zu den Trilog-Verhandlungen der EU

Am 1. Februar 2016 haben die Trilog-Verhandlungen der EU über eine Regulierung zu Konfliktrohstoffen begonnen. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die Ratspräsidentschaft der EU werden in den kommen Monaten versuchen, sich auf einen Kompromiss zu einigen.

Das EU-Parlament hatte am 20. Mai 2015 einen schwachen Entwurf der EU-Kommission an entscheidenden Stellen nachgebessert (s. PM: EU-Parlament reglementiert Einfuhr von Konfliktrohstoffen) und somit ein wichtiges Zeichen für eine stärkere Unternehmensverantwortung gesetzt. Trotz öffentlichem Druck, u.a. über eine Petition, die PowerShift zusammen mit dem europäischen Netzwerk Stop Mad Mining, initiiert hat, sind die Mitgliedstaaten in ihrem Kompromiss-Entwurf weit hinter einer wirksamen Regulierung zurückgeblieben. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Konfliktmineralien | Hinterlasse einen Kommentar

PM: Konfliktrohstoffe: EU-Verordnung darf nicht hinter China zurückfallen – Bundesregierung in der Pflicht

Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern verbindliche Sorgfaltspflichten für Unternehmen in Europa, die Rohstoffe aus Konfliktregionen nutzen. Sie fürchten schwächere Vorschriften als in China, falls sich die Vorstellungen von EU-Kommission und vieler Mitgliedsstaaten gegenüber dem EU-Parlament durchsetzen.

Berlin, 29. Jan. 2016. Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten verhandeln ab dem 1. Februar eine Verordnung, um den Handel mit Konfliktmineralien einzudämmen. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Deutschland fordert die Einführung einer verbindlichen Sorgfaltspflicht für alle Unternehmen, die Rohstoffe aus Konfliktregionen nutzen. „Alle Unternehmen stehen in der Verantwortung, ihre Lieferkette zu überprüfen und Maßnahmen einzuleiten, um eine direkte oder indirekte Finanzierung von Bürgerkriegen oder massiven Menschenrechtsverletzungen zu verhindern”, erklärt Christian Wimberger von der Christlichen Initiative Romero (CIR). Die Europäische Union importiert 16 Prozent der weltweit gehandelten Konfliktmineralien Zinn, Wolfram, Tantal und Gold, u.a. zur Herstellung von Technologieprodukten. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Konfliktmineralien | Hinterlasse einen Kommentar

AK Rohstoffe Newsletter #12

Liebe Leser/innen,

Herzlich Willkommen zum 12. Newsletter des AK Rohstoffe. Dieses Mal hat Hannah Pilgrim die Verabschiedung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung vor fünf Jahren als Anlass genommen, sich einige ihrer Instrumente einmal genauer anzusehen. In ihrem Artikel präsentiert sie eine Übersicht über UFK-Garantien, Hermesbürgschaften und das Explorationsförderprogramm sowie Reform-Forderungen der Zivilgesellschaft.

Zudem haben wir eine kurze Bitte an Sie: Zusammen mit unserem europäischen und deutschen Netzwerk haben wir eine Petition für verbindliche Sorgfaltspflichten entlang der Lieferkette bei Konfliktrohstoffen an Minister Gabriel gestartet. Mehr als 12.000 Menschen haben diese Petition schon unterschrieben. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie diese mit unterstützen, unterschreiben und weiterleiten würden. Die Petition ist unter folgendem Link zu finden.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Newsletter | Hinterlasse einen Kommentar

Bericht von der Internationalen Rohstoffkonferenz der Bundesregierung 2015

Internationale Rohstoffkonferenz der Bundesregierung 2015

Hört hinter dem Schaufelradbagger die Verantwortung auf? Nein, erkennt auch die Bundesregierung mit Blick auf Lieferkette an. (Michael Reckordt)

Hört hinter dem Schaufelradbagger die Verantwortung auf? Nein, erkennt auch die Bundesregierung mit Blick auf Lieferkette an. (Michael Reckordt)

Unter dem Titel „Verantwortung übernehmen – Nachhaltigkeit in der Rohstoffwirtschaft fördern“ fand die erste Internationale Rohstoffkonferenz der Bundesregierung vom 10. bis 11. November 2015 in Berlin statt. Bisher war die Bundesregierung eher damit aufgefallen, sehr einseitig – u.a. mit der Veröffentlichung der Rohstoffstrategie der Bundesregierung im Jahr 2010 – die Industrieinteressen nach einer sicheren Versorgung zu bedienen. Rohstoffpartnerschaften, Investitionsgarantien, Exportförderung, Unterstützung von WTO-Klagen gegen China, die Bundesregierung hat verschiedene Wege und Instrumente gefunden, den Rohstofffluss nach Deutschland zu fördern und nicht versiegen zu lassen. Gleichzeitig wurden lange Zeit die verbindliche Einführung und Ausweitung von sozialen und ökologischen Standards beim Abbau, Handel, Finanzierung, Nutzung innerhalb der Lieferkette oder bei der Reduktion des Rohstoffverbrauchs ignoriert. Dies scheint sich, wie der Titel der Konferenz versprach, langsam aufzuweichen und zu verändern. Sicherlich ein Erfolg der Öffentlichkeit, Zivilgesellschaft, Medien und Politik, die durch stetige Begleitung der Rohstoffstrategie und Aufzeigen der negativen Auswirkungen unseres Rohstoffkonsums auch andere Dimensionen in der Rohstoffdiskussion aufzeigen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsche Rohstoffpolitik, Veranstaltungen | Hinterlasse einen Kommentar

Rückblick auf die 2. Alternative Rohstoffwoche

„Kann Deutschland in Zusammenhang mit weltweiten Rohstoffkonflikten eine Verantwortung zugeschrieben werden?“

Diese Frage läutete die zweite ALTERNATIVE ROHSTOFFWOCHE ein. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung „Rohstoffkonflikte – Die Verantwortung Deutschlands“ war die einhellige Antwort der meisten TeilnehmerInnen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik mit ein entschiedenes „JA“.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Veranstaltungen | Hinterlasse einen Kommentar

AK Rohstoffe Newsletter #11

Liebe Leser/innen,

Herzlich Willkommen zum 11. Newsletter des AK Rohstoffe. 5 Jahre ist es nun fast her, als die deutsche Bundesregierung ihre Rohstoffstrategie präsentierte. Im November wird es im Rahmen einer Internationalen Rohstoffkonferenz der Bundesregierung in Berlin sicherlich die Möglichkeit geben, diese kritisch unter menschenrechtlichen und ökologischen Gesichtspunkten zu überprüfen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Newsletter | Hinterlasse einen Kommentar

Konfliktrohstoffe- Schreiben Sie Minister Gabriel!

Keine Rohstoffe, die Konflikte finanzieren!

Das europäische Parlament hat sich in einer Abstimmung am 20. Mai für die Einführung einer verbindlichen Sorgfaltspflichten für Unternehmen entlang der Lieferkette bei der Nutzung von Konfliktrohstoffen ausgesprochen (vgl. PowerShift). Es geht bei dieser Verordnung darum, dass europäische Unternehmen ihre Lieferketten überprüfen und ausschließen, dass durch den Erwerb von Rohstoffen Bürgerkriege oder blutige Konflikte, wie zum Beispiel in der Demokratischen Republik Kongo, Kolumbien oder Afghanistan, finanziert werden. Viele bewaffnete Gruppen erzielen Einnahmen aus dem Abbau oder dem Handel mit Rohstoffen.

Jetzt müssen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten den schwachen Entwurf der EU-Kommission überarbeiten (Informationen zu Lieferkettenverantwortung). Eine besondere Rolle kommt dabei der Bundesregierung zu. Sie diskutiert im Moment über eine Positionierung. Das Bundeswirtschaftsministerium hat bei Anhörungen im Parlament durchaus Bereitschaft signalisiert, eine EU-Verordnung verpflichtend zu gestalten. Vor allem Unternehmensverbände laufen dagegen Sturm. Daher ist es jetzt wichtig, sich für eine starke Regulierung auszusprechen und den entsprechenden Ministern zu signalisieren, dass europäische Unternehmen eine Verantwortung haben und sie dieser Verantwortung nur durch eine verbindliche Einführung von Sorgfaltspflichten nachkommen werden.

Unterstützen Sie daher unsere Petition, die von einem breiten, europäischen Bündnis getragen wird.

Weitere Informationen auch auf: Stop-Mad-Mining und der Seite des AK Rohstoffe.

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsche Rohstoffpolitik, Konfliktmineralien | Hinterlasse einen Kommentar

Auftaktveranstaltung der 2. Alternativen Rohstoffwoche

Unter dem Titel “Rohstoffkonflikte – Die Verantwortung Deutschlands” lädt PowerShift und GermanWatch zu der Auftaktveranstaltung der Alternativen Rohstoffwoche am Montag, den 19. Oktober 2015 um 19 Uhr ein. VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft stellen sich die Frage wie Konfliktfinanzierung durch Rohstoffabbau beendet werden soll.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsche Rohstoffpolitik, Konfliktmineralien, Veranstaltungen | Hinterlasse einen Kommentar

Filmvorführung “Tierra Sublevada- Oro Impuro”

Im Rahmen der 2. Alternativen Rohstoffwoche zeigt das FDCL zusammen mit PowerShift den Film “Tierra Sublevada- Oro Impuro”. Im Anschluss daran wird Facundo Martín (Universidad de Cuyo, Argentinien) in einem Gespräch dem Publikum einen Einblick in die Situation vor Ort geben.

Der Regisseur Fernando Pino Solanas verdeutlicht am Beispiel des Bergbaus in Argentinien die zugrundeliegende Logik, die bereits seit der Kolonisierung funktioniert: Zum Vorteil Weniger – damals Kolonisatoren, heute internationale Konzerne – findet Ausbeutung um jeden Preis statt. Weitere Informationen auf der Seite des FDCL.

Der Film beginnt um 19 Uhr am Dienstag, den 20. Oktober 2015 im Sputnik Kino in Berlin.

Filmplakat Tierra Sublevada

Filmplakat “Tierra Sublevada- Oro Impuro”

Weitere Filme zum Thema Bergbau und extraktive Industrien in Lateinamerika werden vom 19. bis zum 25. Oktober jeweils um 19 Uhr im Sputnik Kino in Berlin gezeigt. Weitere Infos im Programmflyer!

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsche Rohstoffpolitik, Konfliktmineralien, Veranstaltungen | Hinterlasse einen Kommentar

Diskussionsveranstaltung zu EITI „Mehr Transparenz – Mehr Wert?!“

Am Mittwoch, den 21. Oktober 2015, findet um 18.30 Uhr im Rahmen der 2. Alternative Rohstoffwoche unter dem Titel „Mehr Transparenz – Mehr Wert?!“ eine Diskussionsveranstaltung zu EITI – Transparenz im Rohstoffsektor in Deutschland und weltweit statt. Es handelt sich um eine Veranstaltung von Transparency Deutschland, dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, dem Forum Umwelt & Entwicklung und der Open Knowledge Foundation in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Deutsche Rohstoffpolitik, Konfliktmineralien, Veranstaltungen | Hinterlasse einen Kommentar