Hintergrundinformationen

Die Bundesrepublik ist abhängig vom Import von metallischen, mineralischen und fossilen Rohstoffen. Der Abbau dieser Rohstoffe findet häufig auf Kosten der Umwelt und unter Verletzung von Menschenrechten statt. Die bundesdeutsche Politik berücksichtigt diese Auswirkungen nicht ausreichend bei ihrer Unterstützung der Industrie für eine erhöhte Versorgungssicherheit. Aufgrund der globalen Herausforderungen braucht es eine andere, eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik. Diese muss folgende Ziele haben:

Rohstoffverbrauch senken
Menschenrechte effektiv schützen
Zivilgesellschaft schützen und stärken

Die im AK Rohstoffe zusammengeschlossenen NGOs haben auf den folgenden Seiten ihr Forderungen erläutert und präzisiert (Link zum Positionspapier: Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik).

Rohstoffverbrauch senken

Konsum und Produktionsmuster weltweit sind ökologisch nicht nachhaltig und verursachen zunehmende soziale Ungleichheit. Der Earth Overshoot Day, also der Tag, an dem die Menschheit so viele Rohstoffe verbraucht hat, wie für ein Jahr nachhaltig vom Planeten gewonnen werden können, rückt immer weiter im Kalender nach vorne. Im Jahr 1990 war er am 7. Dezember, 2000 am 1. November, 2010 am 21. August und 2016 haben wir schon am 8. August die Rohstoffe für ein ganzes Jahr verbraucht. Wissenschaftler/innen des UN-Umweltprogramms stellen fest, dass sechs Tonnen Ressourcenverbrauch pro
Kopf gerecht wären, wir in Deutschland aber bis zu vierzig Tonnen pro Kopf und Jahr verbrauchen (Total Material Consumption).

Wenn der globale Temperaturanstieg tatsächlich auf deutlich weniger als 2°C, möglichst sogar 1,5°C, begrenzt werden soll, wie im Paris-Abkommen beschlossen, dann reicht unser globales CO2-Budget nur noch wenige Jahre. Braunkohle setzt pro Stromeinheit die meisten Treibhausgase frei. Deutschland ist der größte Braunkohleförderer der Welt und importiert darüber hinaus rund 90 Prozent seiner Steinkohle aus Ländern, in denen der Kohleabbau zum Teil mit schweren Menschenrechtsverletzungen einhergeht.

Die Debatten um Industrie 4.0, Smart Home, Elektromobilität oder nicht kreislauffähige Erzeugnisse der chemischen Industrie zeigen jedoch, dass Industrie- und Wirtschaftspolitik die damit verbundene, stark ansteigende Nachfrage für verschiedene – gerade auch seltene – Rohstoffe kaum in den Blick nehmen. Sie setzen allein auf Effizienz, ohne sich an der Einhaltung absoluter planetarischer Grenzen zu orientieren. Zugleich sind vorsorgende Umweltpolitik und unternehmerisches Umweltmanagement oft immer noch auf die Verringerung von Umweltbelastungen (End-of-Pipe Technologien) ausgerichtet und nicht auf die eigentlich notwendige absolute Reduktion des Rohstoff- und Energieeinsatzes. Die bekanntesten, wirkungsvollsten Strategien, um Materialverbrauch zu senken, sind neben der schrittweisen Steigerung der Rohstoffeffizienz um den Faktor 10 die gleichzeitige Suffizienz, Konsistenz sowie Lenkungssteuern, die Investitionen in eine nachhaltige Infrastruktur sowie den Einsatz von Sekundärrohstoffen, die Idee der Wiederverwendung und Reparierbarkeit fördern. Die Sustainable Development Goals (insbesondere Ziel zwölf) können die Umsetzung dieser Strategien unterstützen und sind ein entsprechender Auftrag an die deutsche Bundesregierung und die Europäische Union.

Weitere Materialien

deutsch:

Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik – Positionspapier AK Rohstoffe
Die Forderungen des AK Rohstoffe (Stand 2016) finden Sie hier: Link zum Positionspapier: Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik.

Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik – Handlungsempfehlungen deutscher Nichtregierungsorganisationen an Bundesregierung und Bundestag
Im September 2013 stellten 38 NGOs ihr Forderungspapier an die Bundesregierung und Bundestag vor, in dem sie ein Umsteuern in der Rohstoffpolitik fordern. Die Pressemitteilung zu den Handlungsempfehlungen finden Sie hier (Blog-Eintrag vom 9. September 2013), das gesamte Papier finden Sie unter diesem Link: Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik

Verantwortung entlang der Lieferkette im Rohstoffsektor! – Warum verbindliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten notwendig und machbar sind – Eine Auseinandersetzung mit Argumenten seitens der deutschen Industrie
Deutsche Unternehmen nutzen Rohstoffe aus fast allen Abbaugebieten der Welt. Sie tragen somit eine Mit-Verantwortung für die Situation vor Ort, wie auch die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte festhalten. Im Juli 2015 präsentierten 26 deutsche NGOs daher ihre Forderungen an die Politik und setzten sich konstruktiv mit den Positionen der Unternehmen auseinander. „Verantwortung entlang der Lieferkette im Rohstoffsektor!“

Für eine umfassende EU-Initiative zur Vermeidung von Konflikten beim Rohstoffabbau!
Im März 2014 stellte die EU-Kommission ihre Vorschläge vor, wie in Zukunft die Nutzung von Rohstoffen aus Konfliktgebieten oder Menschenrechtsverletzungen eingedämmt werden soll. Dieser Vorschlag ist aus Position der europäischen und deutschen Zivilgesellschaft und Teilen der Industrie nicht weitgehend genug. Wir setzen uns für eine wirksame Gesetzgebung (Link zum Papier vom November 2014) ein. Weitere Hintergrundinformationen finden sich in dem Forderungspapier Für eine umfassende EU-Initiative zur Vermeidung von Konflikten beim Rohstoffabbau!
Hier finden Sie weitere Informationen vom Ökumenischen Netz Zentralafrika: EU-Direktive zur verantwortungsvollen Beschaffung von Rohstoffen aus Konfliktgebieten

Damit aus Rohstoffpartnerschaften keine Leidensgemeinschaften werden – Forderungen an die Bundesregierung
Der AK Rohstoffe lehnt die einseitige Ausrichtung der bisherigen Rohstoffpartnerschaften auf die Interessen der deutschen Industrie zur Rohstoffsicherung ab. In ihrer jetzigen Form sind diese „Partnerschaften“ nicht dazu in der Lage, auf die Herausforderungen eines insgesamt zu hohen Rohstoffkonsums und einer menschenrechtlich und umweltrechtlich problematischen Rohstoffgewinnung angemessen zu reagieren. Im Gegenteil, die Rohstoffpartnerschaften leisten einen Beitrag zu vermehrtem Rohstoffabbau und gefährden somit Mensch und Umwelt in den Abbauregionen. Hier finden Sie die Forderungen des AK Rohstoffe, Damit aus Rohstoffpartnerschaften keine Leidensgemeinschaften werden – Forderungen an die Bundesregierung

Anforderungen an eine zukunftsfähige Rohstoffstrategie
Einen Tag, bevor am 26. Oktober 2010 die Bundesregierung auf dem BDI-Rohstoffkongress ihre aktualisierte Rohstoffstrategie präsentierte, stellten am 25. Oktober 2010 mehrere deutsche Nichtregierungsorganisationen aus dem Entwicklungs-, Menschenrechts- und Umweltbereich ihre eigenen Anforderungen an eine “Rohstoffstrategie” vor. Hier der vorgelegte Text (in einer leicht aktualisierten Fassung vom März 2011): Anforderungen an eine zukunftsfähige Rohstoffstrategie

Positionspapier: Wirtschaft und Menschenrechten – Erwartungen an einen deutschen Aktionsplan
Anlässlich der Verleihung des Preises für verantwortungsvolle Unternehmensführung durch das Bundesarbeitsministerium am 24. April 2013 kritisierten das CorA-Netzwerkund das Forum Menschenrechte, dass die Bundesregierung keine ausreichenden Maßnahmen ergreift, um Menschenrechtsverstößen unter Beteiligung deutscher Unternehmen vorzubeugen.  Hier die Erwartungen an Bundestag und Bundesregierung:Positionspapier zu Wirtschaft und Menschenrechten – Erwartungen an einen deutschen Aktionsplan

Interaktive Online-Lernplattform „Streit um Ressourcen!“

Der Streit um die wieder entdeckten Rohstoffvorkommen – von Kohle über Gas bis hin zu Anbauflächen für Agrokraftstoffe – ist in Mosambik heftig entbrannt. Die vom KoordinierungsKreis Mosambik e.V. erstelle Lernplattform „Streit um Ressourcen!“ greift in drei Lernpfaden á 90 Minuten, aufbereitet in zwei Schwierigkeitsgraden für Sekundar- und Berufsschulen, die Thematiken auf. Die Bildungsbausteine setzen in erster Linie auf die Vermittlung von Perspektiven aus Mosambik: Interviewmaterial, Videos, Zeitungsartikel, Bilder und interaktive Aufgaben bieten die Möglichkeit zur altersgerechten Auseinandersetzung mit den lokalen und globalen Konsequenzen der Nutzung von Rohstoffen.

TAZ-Beilage: Entwicklungshemmnis Rohstoffreichtum?! Bergbau in Südost-/Ostasien. Probleme, Proteste und Alternativen, 2013
In dieser am 8. Oktober 2013 erschienenen TAZ-Beilage zu Bergbau & Alternativen in Südost-/Ostasien richtet sich der Blick auf lokale Widerstände und stellt Alternativen vor, die vor Ort erkämpft werden sollen. Die Beilage zeigt auf, dass Rohstoffreichtum nicht unbedingt ein Entwicklungshemmnis sein muss, dass jedoch ohne die Partizipation der lokalen Bevölkerung keinerlei zufriedenstellende Ergebnisse erzielt werden können. „Entwicklungshemmnis Rohstoffreichtum?!“

englisch:

Ensuring robust EU legislation on responsible mineral sourcing

Recommendations to strengthen the European Commission’s proposal for a ‘regulation setting up a Union system for supply chain due diligence self-certification of responsible importers of tin, tantalum and tungsten, their ores, and gold originating in conflict affected and high-risk areas’: Joint Civil Society Briefing: Ensuring robust EU legislation on responsible mineral sourcing

Positionspapier zur EU-Richtlinie zu Konfliktmineralien

A group of 58 European and global NGOs calls on the European Commission to adopt legislation requiring European business entities to conduct supply chain due diligence in order to ensure that they do not contribute to conflict financing or human rights abuses in the production and trade in natural resources. The paper is called: „Breaking the links between natural resources and conflict: The case for EU regulation

Alternative Trade Mandate Alliance

The Alternative Trade Mandate Alliance is an alliance of currently almost 50 organisations, developing an alternative vision of European trade policy that puts people and planet before big business.

Our belief is that Europe’s trade has to be fundamentally changed. Our alternativerespects human rights, and is democratically controlled by parliamentarians and the public. It’s ecological, respects gender equality and creates justice between countries, social classes and ethnicities. We propose a trade policy that increases economic, social and environmental well-being globally.

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