Crashkurs Rohstoffpolitik vom 09.09.2016 bis 10.09.2016 in Goslar

Am 9. und 10. September veranstalteten PowerShift e.V. und Partnerorganisationen den „Crashkurs Rohstoffpolitik“ in Goslar. Die 23 Teilnehmenden setzten sich überwiegend aus Ehren- und Hauptamtlichen bei NGOs zusammen, aber auch ein Parteivertreter, ein Fachjournalist sowie Mitarbeiter einer Initiative zu recycelten Rohstoffen waren vertreten. So konnte die Veranstaltung nicht nur dem gemeinsamen Lernen, sondern auch dem Austausch und der Vernetzung dienen.

Die Teilnehmenden im Bergwerk Rammelsburg (©: M. Reckordt).

Die Teilnehmenden im Bergwerk Rammelsburg (©: M. Reckordt).

Goslar ist dabei ein äußerst geeigneter Ort, um über Rohstoffförderung und seine Folgen zu diskutieren: Die Stadt blickt auf tausend Jahre Bergbau zurück. Nach einer Begrüßung und Vorstellungsrunde statteten wir also sogleich dem Bergwerk Rammelsberg einen Besuch ab: Bis 1988 wurde hier Erz gefördert, seit 1992 gehört das Besucherbergwerk zum UNESCO-Weltkulturerbe. Mit Schutzhelmen auf dem Kopf und dicht gedrängt ging es mit der Grubenbahn in den Schacht. Wir reisten durch das letzte Jahrhundert der Bergarbeiter und lernten die sich im Laufe der Zeit fortentwickelten Techniken des Bohrens, Sprengens und Förderns kennen.

Als wir wieder die Sonne erblickten und das Gelände verließen, wurde jedoch schnell klar: Bergbau und Hüttenindustrie sind in Goslar mitnichten nur museale Vergangenheit. Stattdessen prägen sie bis heute den Landkreis, und das nicht nur durch die „Glück auf“-Apotheke. Über eintausend erfasste altlastverdächtige Flächen und festgestellte Altlasten sowie eine nahezu flächendeckende Bodenbelastung im gesamten Landkreis gehören zu den ökologischen Folgen des Bergbaus bzw. der unsachgerechten Lagerung der nicht verwendeten Reste. Diese und andere Problematiken zeigte uns der Geologe Friedhart Knolle vom BUND in einer vierstündigen Führung auf. Arsenhaltige Schlämme in einem Damm; schwermetallbelastete Sedimente, die immer wieder in die Oker gelangen; umzäunte Flächen und „Betreten verboten“-Schilder. Doch Grundwasser lässt sich nicht umzäunen.

Friedhart Knolle (BUND) zeigt eine Pflanze, die sich den schwermetallbelasteten Böden angepasst hat (©: M. Reckordt).

Friedhart Knolle (BUND) zeigt eine Pflanze, die sich den schwermetallbelasteten Böden angepasst hat (©: M. Reckordt).

Nach dieser bedrückenden Tour ging es mit einem nicht minder bedrückenden Blick in die Zukunft weiter: Klaus Schilder (MISEREOR) sprach zum Tiefseebergbau: „Wie kommen Sorgfaltspflichten und staatliche Regeln zur Anwendung?“ Denn ähnlich naiv und blauäugig, wie in der Vergangenheit mit den Abfällen des Bergbaus in Goslar umgegangen wurde, scheint die Menschheit sich dem Thema Rohstoffabbau in der Tiefsee zu widmen. Mögliche Folgen und Langzeitschäden der Extraktion sind kaum vorher zu sehen, die Forschung dazu steckt noch in den Kinderschuhen.

Der Samstagvormittag war mit vier Vorträgen ebenfalls lehrreich: Regine Richter (Urgewald) führte in „Ungebundene Finanzkredite und Hermesbürgschaften“ ein, bevor Sarah Lincoln (Brot für die Welt) über den aktuell diskutierten Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten sprach. Anschließend informierte Johanna Sydow (GermanWatch) über „Konfliktrohstoffe und menschenrechtliche Auswirkungen“, gefolgt von Michael Reckordt (AK Rohstoffe / PowerShift) über die „Entstehung der Rohstoffpolitik unter Einfluss der Wirtschaft“.

Diesem Einfluss der Wirtschaft spürten wir ebenfalls in einem interaktiven Rollenspiel nach: Im Vorfeld wurde allen Teilnehmenden eine Rolle aus der Politik, Wirtschaft oder Zivilgesellschaft zugewiesen, die sie schließlich kurz referierten. So konnte das Gelernte anhand der unterschiedlichen Positionen realer Akteur/innen noch einmal vertieft werden. Zu Wort kamen Vertreter/innen des Bundesverbands der Deutschen Industrie, der Regierung und Opposition, sowie zivilgesellschaftlicher und kirchlicher Verbände.

Zum Abschluss gingen wir auf die Forderungen der deutschen Zivilgesellschaft ein und diskutierten Handlungsperspektiven kritischer Rohstoffarbeit.

Organisiert von PowerShift, Brot für die Welt, in Kooperation mit FIAN Deutschland, Südwind Institut, Christliche Initiative Romero, Oxfam Deutschland, Forum Umwelt und Entwicklung, Stiftung Asienhaus, philippinenbüro im Asienhaus, FDCL, kolko, Africavenir, attac, infoe, Heinrich Böll Stiftung,  Inkota Netzwerk, terre des hommes, BUND Regionalverband Westharz, KOSA, STOP Mad Mining

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Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik

Die Bundesrepublik ist abhängig vom Import von metallischen, mineralischen und fossilen Rohstoffen. Der Abbau dieser Rohstoffe findet häufig auf Kosten der Umwelt und unter Verletzung von Menschenrechten statt. Die bundesdeutsche Politik berücksichtigt diese Auswirkungen nicht ausreichend bei ihrer Unterstützung der Industrie für eine erhöhte Versorgungssicherheit.
Aufgrund der globalen Herausforderungen braucht es eine andere, eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik. Diese muss folgende Ziele haben:

Rohstoffverbrauch senken
Menschenrechte effektiv schützen
Zivilgesellschaft schützen und stärken

Die im AK Rohstoffe zusammengeschlossenen NGOs haben auf den folgenden Seiten ihr Forderungen erläutert und präzisiert (Link zum Positionspapier: Für eine demokratische und global gerechte Rohstoffpolitik).

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Erdüberlastungstag: Am Montag ist die Erde verbraucht

1,6 Erden wären nötig, um den derzeitigen Jahresbedarf nachhaltig zu decken

Gemeinsame Pressemitteilung und Terminhinweis: INKOTA, Germanwatch, BUNDjugend, FairBindung, KATE, PowerShift, Naturschutzjugend (NAJU) und GRÜNE JUGEND

Berlin (3. August 2016). Am kommenden Montag (8. August) sind die gesamten nachhaltig nutzbaren Ressourcen der Erde für dieses Jahr verbraucht. Damit hat die Überlastung erneut zugenommen. Im Vorjahr fiel der vom Global Footprint Network berechnete Erdüberlastungstag noch auf den 13. August. Mit einer Aktion in Berlin fordern die Organisationen INKOTA, Germanwatch, BUNDjugend, FairBindung, KATE, PowerShift, Naturschutzjugend (NAJU) und GRÜNE JUGEND die Bundesregierung auf, sich für konkrete Maßnahmen zur Senkung des Ressourcenverbrauchs einzusetzen. Weiterlesen

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»Rohstoffsicherung 4.0« – Zu Gast beim BDI

Am 5. Juli 2016 fand im Haus der deutschen Wirtschaft der 5. Rohstoffkongress des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) unter dem Motto „Rohstoffsicherung 4.0“ statt. Stand der letzte Rohstoffkongress im Jahr 2014 noch unter dem Titel „Rohstoffversorgung verantwortungsvoll und nachhaltig sichern„, sollte es beim 5. Rohstoffkongress um die Fragen gehen, welche Bedeutung die Rohstoffversorgung für die Umsetzung des Wirtschaftsprogramms Industrie 4.0 hat und welche Weichen dafür in der Industrie- und Rohstoffpolitik zu stellen seien. Weiterlesen

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„Regelung zu Konfliktmineralien greift zu kurz – deutsche Unternehmen aus dem Schneider“

Berlin/Brüssel , 16.06.2016 — Sarah Lincoln, Referentin für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte bei Brot für die Welt, kommentiert die heute veröffentlichte Einigung von EU-Parlament, Kommission und Ministerrat auf verbindliche Regeln für Konfliktmineralien:

„Brot für die Welt begrüßt, dass sich EU-Parlament, Kommission und Ministerrat auf verbindliche Regeln für Konfliktmineralien geeinigt haben. Die jetzt vereinbarte Regelung greift aber viel zu kurz, denn sie umfasst nur einen Teil der Wertschöpfungskette. Sie regelt lediglich den Bereich von der Mine zur Schmelze, sowie den Import unverarbeiteter Rohstoffe aus Konfliktgebieten. Betroffen sind davon lediglich ein paar hundert europäische Unternehmen. Für die Hersteller von Autos, Smartphones oder anderen Elektronikartikeln bleibt die Regelung ohne Konsequenzen, da sie die Rohstoffe in verarbeiteter Form importieren. Gerade hier brauchen wir jedoch verbindliche und nachprüfbare Regelungen, denn hier wird mit Mineralien wie Zinn oder Gold das Geld gemacht, mit dem Konflikte finanziert werden.

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PM: Konfliktrohstoffe: EU-Verordnung bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

Gemeinsame Pressemitteilung

Konfliktrohstoffe: EU-Verordnung bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

Berlin/Aachen/Münster, 16. Juni 2016. Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten haben sich gestern nach einjährigen Verhandlungen auf die Leitlinien einer Verordnung geeinigt, die den Handel mit den sogenannten Konfliktmineralien regulieren soll. Deutsche Umwelt- und Entwicklungsorganisationen begrüßen die Initiative, zeigen sich über den Inhalt der Einigung aber enttäuscht: „Nur ein Bruchteil der Unternehmen, die in der EU Konfliktrohstoffe nutzen und verarbeiten, muss nun wirklich prüfen, inwieweit sie zur Finanzierung von Konflikten und massiven Menschenrechtsverletzungen beitragen“, sagt Pirmin Spiegel, Hauptgeschäftsführer von MISEREOR. Die neue EU-Verordnung erfasst lediglich Unternehmen, die Metalle importieren, abbauen oder schmelzen. „Die Mehrheit der europäischen Unternehmen – etwa aus der Automobil- und Elektroindustrie – werden damit völlig aus ihrer Verantwortung entlassen“, so Pirmin Spiegel. Das entsprechende Gesetz in den USA (Dodd Frank Act) geht in dieser Hinsicht weiter. Problematisch sei auch die Beschränkung auf nur vier Metalle, Wolfram, Tantal, Zinn und Gold, da auch der Handel mit anderen Rohstoffen Konflikte finanzieren kann. Weiterlesen

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Offener Brief an die niederländische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und an die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

(Der Link zu der englischen Originalversion)

Mineralische Rohstoffe sind wesentliche Bestandteile vieler täglicher Gebrauchsgegenstände von Mobiltelefonen, Laptops und Schmuck bis zu Autos und Glühbirnen. In zu vielen Fällen stehen Förderung und Handel dieser Rohstoffe jedoch im direkten Zusammenhang zu Konflikten und Menschenrechtsverletzungen. Zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Zusammenhänge zwischen mineralischen Rohstoffen und den Missbräuchen seit Jahren dokumentiert, von der Finanzierung für gewaltsame, bewaffnete Gruppen bis zum Einsatz von Kinderarbeit. Dennoch bestehen die Missstände weiter. Firmen kaufen und verarbeiten Rohstoffe ohne ihre Lieferkette prüfen und den genannten Risiken entgegenzuwirken. Es ist Zeit den Status Quo zu ändern. Es ist Zeit für die EU Staaten effektive gesetzliche Maßnahmen einzuführen, um zu gewährleisten, dass Unternehmen ihre mineralischen Rohstoffe auf verantwortliche, transparente und nachhaltige Weise beziehen.

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AK Rohstoffe Newsletter #14- Fokus auf Industrie 4.0

Liebe Leser/innen,

Herzlich Willkommen zum 14. Newsletter des AK Rohstoffe. Wie immer hoffen wir, dass Sie unseren Newsletter hilfreich für Ihre Arbeit finden. Neben dem Newsletter sind die Organisationen unseres Netzwerks auch immer wieder in vielfältige Aktionen und Veranstaltungen involviert. Viele der Organisationen arbeiten zum Beispiel für einen ambitionierten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland. Leider blockiert die Industrie den Prozess und die deutsche Politik scheint nicht in der Lage, eine stärkere menschenrechtliche Fokussierung durchzusetzen. Daher helfen Sie uns Druck zu machen und beteiligen Sie sich an der Online-Petition.

Darüber hinaus organisieren wir dieses Jahr zwei Fortbildungen zum Thema Rohstoffpolitik. Am 9. und 10. September findet der erste Crashkurs zur deutschen Rohstoffpolitik in Goslar statt. Infos gibt es in Kürze auf http://power-shift.de.

Auch auf europäischer Ebene werden wir mit den Kolleg/innen von Mining Watch Romania am 29. und 30. September einen Crashkurs zur europäischen Rohstoffpolitik in Bukarest abhalten. Auch hierzu sind Bewerbungen noch möglich: http://power-shift.de/?p=6766.

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PM: Konfliktmineralien: Knapp 42.000 Menschen fordern verbindliche EU-Verordnung

PM: Konfliktmineralien: Knapp 42.000 Menschen fordern verbindliche EU-Verordnung

4. April 2016, Brüssel / Berlin:

VertreterInnen von Europaparlament, EU-Kommission und der niederländischen Ratspräsidentschaft treffen sich am 5. April im Rahmen des formellen Trilogs in Brüssel zu Verhandlungen über die neue EU-Konfliktmineralien-Verordnung. Vor dem Treffen überreicht das Bündnis „Stop Mad Mining“ knapp 42.000 Unterschriften der Petition „Stoppt den tödlichen Handel mit Konfliktmineralien“. Darin fordern die UnterzeichnerInnen eine verbindliche EU-Verordnung, die die Unternehmen dazu verpflichtet, ihre Sorgfaltspflichten nach Vorbild von OECD-Standards zu erfüllen.

„Mit jedem Handy, jedem Computer und jedem Auto, das wir kaufen, laufen wir Gefahr, einen Konfliktherd im globalen Süden zu befeuern. Wir können nicht wissen, ob die Produkte Konfliktmineralien enthalten“, erklärt Michael Reckordt von der Organisation PowerShift. „Europa benötigt dringend ein verbindliches und umfassendes Gesetz, das diesen tödlichen Handel unterbindet“, so Reckordt.

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Glencore CEO Ivan Glasenberg hält Versprechen gegenüber kolumbianischen Gemeinschaften nicht ein

Glencore CEO Ivan Glasenberg hält Versprechen gegenüber kolumbianischen Gemeinschaften nicht ein

Vor genau einem Jahr befanden sich zwei VertreterInnen der ask! [Arbeitsgruppe Schweiz-Kolumbien] mit Ivan Glasenberg und dem obersten Glencore-Management sowie mit zwei BürgerInnen aus dem Knonauer Amt in Kolumbien, um über die Unternehmenspolitik zu diskutieren und von Glencores Kohleminen betroffene Gemeinschaften zu besuchen. Dabei versprach Ivan Glasenberg, die umgesiedelten Gemeinschaften mit Wasser zu versorgen und die Umsiedlungsprozesse zu beschleunigen. Passiert ist ein Jahr später noch fast nichts. Aus diesem Grund überreicht die ask! Glencore heute einen von rund 70 Persönlichkeiten unterzeichneten offenen Brief, in dem einmal mehr dringende Lösungen für die betroffenen Gemeinschaften gefordert werden.

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